Verlassen die USA die NATO?

Raus aus der NATO„, lautet nur wenig verkürzt die Empfehlung des Bostoner Professors für Geschichte und Internationale Beziehungen Andrew J. Bacevich.

Die NATO sei als Verteidigungsbündnis gegen die damalige Bedrohung aus den Osten gegründet worden.

Die Zeiten hätten sich geändert. Europa sei in der Lage, mit den veränderten Herausforderungen selbst fertig zu werden. Das hört sich nach einer Art Lob an, aber es ist vielmehr beissende Kritik, denn Europa ist Bacevic’s Auffassung nach in Sachen Sicherheitspolitik seit langem nur Trittbrettfahrer der USA.

Diese Kritik an der Lastenverteilung innerhalb der NATO ist nichts Neues. Dieselbe Bestandsaufnahme zum Zustand der NATO hatte seinerzeit der US Autor Robert Kagan in seinem aufsehenerregenden Buch „Of Paradise an Power“ gemacht. Darin formulierte er die berühmt gewordene These, Europa sei von der (friedliebenden) Venus, Amerika aber vom (kriegerischen) Mars. Kagan beantwortete seine damalige Frage, ob die USA in der Lage seien, den Gefahren in der Welt auch ohne Unterstützung durch die NATO oder Europas zu trotzen, mit einem klaren Ja und plädierte für eine Loslösung Amerikas von Europa.

Dieser These stellte sich der ehemalige Sicherheitsberater Jimmy Carters, Zbigniew Brzezinski, vehement entgegen. Selbstverständlich nicht aus romantischen Erwägungen, sondern aus pragmatischem Kalkül. Würde sich Europa sicherheitspolitisch emanzipieren, würde es unvermeidlich zum Konkurrenten Amerikas, legte Brzezinski in seinem Werk „The Choice“ dar. Vor dem Hintergrund nicht zu unterschätzender guter politischer Beziehungen Europas zu vielen Ländern und Regionen würden sich die USA deutlich schwerer tun, ihre geostrategischen Interessen zu erreichen. Auch müssten sich die USA dann enger mit Europa abstimmen als bisher, was nicht immer wünschenswert sei. Die sicherheitspolitische Selbständigkeit Europas sei aber, so Brzezinski, eher theoretischer Natur, da noch lange keine sicherheitspolitische Einigung innerhalb dieses nach wie vor wachsenden Staatenbundes absehbar sei.

Nachdem Barack Obama wiederholt zu verstehen gegeben hat, dass er an einem intensiveren Dialog innerhalb der NATO interessiert ist, die USA im übrigen auf eine möglichst starke Unterstützung in Afghanistan dringend angewiesen sind, und die Wirtschaftskrise die finanziellen Möglichkeiten Washingtons erheblich einschnüren, kommt ein Austritt aus der NATO für Washington derzeit unmöglich in Frage. Im Hintergrund kauert, möglicherweise zunehmend bedrohlich, der chinesische Drache.

Europa und Amerika tun gut daran, sich die – um es jenseits aller Romantik zu formulieren – Nützlichkeit ihres Bündnisses neu und intensiver als in den Zeiten von Bush und auch Clinton vor Augen zu führen.

Insofern wird aus der von Bacevich angeregten Diskussion allenfalls eine Scheindebatte.

— Schlesinger