Pentagon unterstützt Obamas Militärplanung

Wiederholt hatte Barack Obama im Wahlkampf betont, die USA habe den Kampf gegen die Taliban als den eigentlichen Feind von Anfang an vernachlässigt. Dieser Fehler müsse behoben werden. Auf der anderen Seite forderte er einen raschen Rückzug der amerikanischen Kräfte aus dem Irak.

Letzteres wird durch die jüngste vertragliche Vereinbarung zwischen Washington und Bagdad bekräftigt, in dem der Abzug der US Streitkräfte geregelt wurde:

Das jetzt gebilligte Sicherheitsabkommen sieht vor, dass die US-Soldaten, deren UN-Mandat am 31. Dezember ausläuft, bis zu ihrem endgültigen Abzug noch drei Jahre im Irak bleiben dürfen.

Besonderen Wert legten die irakischen Unterhändler darauf, dass nach dem 31.12.2011 keine US-Soldaten mehr im Irak sein dürfen.

Davor sollen sich die US-Soldaten bis zum Sommer 2009 aus den irakischen Städten zurückgezogen haben.

Vor diesem Hintergrund hat sich Generalstabschef Admiral Michael Mullen positiv zu den Plänen Obamas geäußert.

Das Pentagon habe bereits vor einiger Zeit damit begonnen, eine Exit-Strategie im Sinne des neuen Präsidenten auszuarbeiten. Der Abzug der Truppen aus dem Irak beziehungsweise die Verstärkung von Truppen in Afghanistan sei über die Türkei und Jordanien möglich. Die beiden Ländern hätten sich damit einverstanden erklärt.

Unterdessen bemüht sich Afghanistans Präsident Karzai, die Taliban zu Verhandlungen zu bewegen. Da sich die Taliban derzeit in einer Position relativer Stärke befinden, zeigen sie sich dieser Option gegenüber sehr reserviert. Die NATO hat bekundet, die Versuche Karsais zu unterstützen:

Die Nordatlantische Allianz wird den Beschluss der Regierung Afghanistans, Verhandlungen mit der afghanischen Taliban-Bewegung aufzunehmen, unterstützen, erklärte der Nato-Sprecher James Appathurai am Dienstag. […]

Karzai zufolge wird seine Regierung mit jenen Taliban verhandeln, die die afghanische Verfassung anerkennen und sich von dem Terroristennetz Al-Qaida bzw. beliebigen anderen Terrororganisationen lossagen.

Obama dürfte es ernst meinen mit seiner Ankündigung, den Kampf gegen die Taliban verstärkt aufzunehmen. Die Taliban sollten das Angebot Karzais nicht zu überheblich abweisen, da es ihnen teuer zu stehen kommen könnte.

Vietnamesische Warnung

Als 1972 die Friedensverhandlungen zwischen den USA und Vietnam stockten und die Nordvietnamesen stattdessen ihre Aktivitäten in Südvietnam und Kambodscha deutlich ausweiteten, unterbrach der damalige Emissär Henry Kissinger die Pariser Verhandlungen und verlangte von Präsident Nixon die lange zuvor eingestellten Bombardierungen Nordvietnams wieder aufznehmen.

Nach 11tägiger schwerer Bombardierung Hanois um Weihnachten 1972 kehrte der vietnamesische Unterhändler Le Duc Tho mit einem reellen Angebot an den Verhandlungstisch zurück. Das hätte er auch ohne diesen Preis haben können, da sich die USA zu jener Zeit bereits auf einen Abzug eingestellt hatten. Aufgrund ihrer relativen Stärke meinte Vietnams Präsident Ho Tschi Minh den Druck noch stärker aufbauen zu müssen. Den Preis haben die Bewohner Hanois bezahlt.

Obama kennt diesen Vorgang und weiß, dass er von manchen Gegnern der USA als moeglicherweise nachgiebig eingeschaetzt wird. Das waere eine schwere Fehleinschaetzung.

— Schlesinger

(Photo: jim.greenhill)