5 Jahre Irakkrieg (Teil 2)

bnd_logo.jpgCurveball oder:
Deutschland als Irakkriegstreiber ?

Sie lieben James Bond?
Dann werden Sie über „Curveball“ lachen.
Warum?
Bond ist attraktiv und smart.
Curveball war Alkoholiker und alles andere als smart.
Bond ist im Auftrag seiner Majestät unterwegs.
Curveball war für eine Handvoll Dollars unterwegs.
Bond hat die hübschestens Girls.
Curveball hatte … Schwamm drüber.

Soviel zur Prosa, nun zu den Fakten.

Der britische GUARDIAN fasste das Thema Curveball schon in 2005 hübsch zusammen:

„An alcoholic cousin of an aide to Ahmed Chalabi has emerged as the key source in the US rationale for going to war in Iraq.
According to a US presidential commission looking into pre-war intelligence failures, the basis for pivotal intelligence on Iraq’s alleged biological weapons programmes and fleet of mobile labs was a spy described as ‚crazy‘ by his intelligence handlers and a ‚congenital liar‘ by his friends.

Wer war „Curveball“? Er war eine – wie man nun erneut zu betonen versucht – der zentralen Quellen der CIA, um den Nachweis für Saddam Husseins Besitz von Massenvernichtungswaffen zu erbringen. Konkret ging es damals um mobile Chemiewaffenlabore.

Traurigerweise spielte der deutsche Bundesnachrichtendienst (BND) dabei die unersprießliche Rolle, just diese Knallcharge den Amerikanern als Topquelle präsentiert zu haben. Das wäre bereits eine Geschichte für sich: Der BND, der sonst nur für „Heumacher“ bekannt ist – in der Boxersprache steht das für weit ausholende Schläge, die jeder Gegner lange vorhersieht – gab an, das Gras wachsen zu hören. Und das sollte die allwissende CIA abgekauft haben?

colin_powell.jpgDer SPIEGEL führte aktuell ein interessantes, aber unseres Erachtens im Ergebnis leicht irreführendes Interview mit dem damaligen Stabschef von US Außenminister Colin Powell, Lawrence Wilkerson.

Wilkerson stellt seine Position nach allen bisher verfügbaren Informationen durchaus korrekt dar. Er gehörte früh zu den Skeptikern eines Krieges gegen den Irak und war in dieser Haltung gut aufgehoben an der Seite des insgesamt zurückhaltenden und lange Zeit auf Mäßigung dringenden Colin Powell.

Powell ließ sich letzten Endes in einem sprichwörtlichen „mit-mir oder-gegen-mich„-Vier-Augen-Gespräch mit Präsident Bush auf dessen Seite ziehen.

Im Spiegel-Gespräch wertet Wilkerson die Informationen von Curveball so:

„Sie waren absolut essentiell, denn sie waren die zentrale Stütze für den Vorwurf, Saddam habe mobile Bio-Giftküchen.“

Im Anschluss berichtet Wilkerson, die CIA habe unverrückbar darauf bestanden, dass die Informationen über Biowaffen mehrfach gesichert seien und an der Existenz von Massenvernichtungswaffen keine Zweifel bestünden.

Das, so Wilkerson, werfe er der CIA bis heute vor. Im nachhinein sei so viel herausgekommen über den schon damals höchst zweifelhaften Charakter der Quellen, dass ihm unverständlich sei, wie der Dienst damals so hartnäckig darauf bestehen konnte, obwohl man ständig im Gespräch gewesen sei.

Wilkerson will den Deutschen in dieser Sache keinen Freibrief ausstellen. Auch sie trügen einen Teil der Verantwortung, denn immerhin hätten sie eine der zentralen Quellen geliefert.

Das alles scheint zunächst plausibel.

richard_cheney_2005_official_portrait.jpgTatsächlich aber war Curveball nur einer von unzähligen useful idiots, und selbst der CIA nur der große stooge (Handlanger) für die längst beschlossene Irak-Politik des Weissen Hauses. Im Weissen Haus wiederum ist Vizepräsident Dick Cheney längst eindeutig als derjenige identifiziert, der seinerseits George W. Bush in die gewünschte Richtung schob.

Einer der ersten prominenten Mitglieder der Administration Bush, die diesen Kreis verliessen, weil sie die Politik nicht länger mittragen wollte, war der erste Finanzminister Paul O’Neill.

In einem Interview auf 60 Minutes erklärte damals der aus dem Amt geschiedene O’Neill, die gesamte Administration sei von Anfang an – ab der allersten Sitzung des nationalen Sicherheitsrates, mithin 10 Tage nach der Amtseinführung Bushs und acht Monate vor dem 11. September – regelrecht auf den Irak fixiert gewesen:

„From the start, we were building the case against Hussein and we were looking at how we could take him out“.

Dieser Beleg steht hier nur stellvertretend für beliebig viele weitere Quellen, die allesamt denselben Tenor haben.

Der langjährige spindoctor von George W. Bush, Karl Rove, war im Gegensatz zu Cheney nicht für die große Politik, sondern vorrangig für Wahlkampffragen zuständig (Rove ersann u.a. die höchst erfolgreiche Schmierkampagne gegen John McCain, der in 2000 beste Siegchancen gegen Bush hatte).

Im Herbst 2002, also ein Jahr nach dem 11. September und ein halbes Jahr vor Beginn des Irakkriegs, standen in den USA die wichtigen midterm-Wahlen an, bei denen die Republikaner ihre Positionen im Repräsentantenhaus, im Senat und in den Bundesstaaten ausbauen wollten.

Dazu bot sich das Vehikel 9/11 und der war on terror bestens an. Im Frühjahr 2002 gelangte eine Computerdiskette von Karl Rove in Jounalistenhand. Die Diskette beinhaltete eine Powerpoint-Präsentation, die den republikanischen Wahlkämpern Ratschläge für ihren Wahlkampf geben sollte. Die zentrale Aussage darin war „Konzentriert Euch auf den – bevorstehenden – Krieg„:

„Focus on war.“

Andrew Card, damaliger Stabchef George W. Bushs, gab wenig später zum selben Thema „Strategie in einem laufenden Wahlkampf“ einen für seine Position höchst unbedachten Kommentar ab:

„You don’t indtroduce new products in August“

Damit sollte nichts weniger gesagt werden als: Die war-on-terror-Strategie und der zunehmend schärfere Ton gegen den Irak sind derart förderlich für den Wahlkampf, dass man unmöglich darauf verzichten könne. Krieg als Marketingstratgie, klipp und klar so benannt durch den Chefkoordinator des Weissen Hauses. al08de

Auch aus Sicht Rumsfeld hatte von Beginn an das Thema Irak höchste Priorität. Der 11. September war der perfekte Anlass. Zu jenem Zeitpunkt – und auch später – gab es keinerlei Erkennisse einer Verbindung zwischen 9/11 und dem Irak. Die Verbindung 9/11 und Al Quaida – Taliban – Afghanistan hingegen lag offen zutage und wird bis heute von niemandem bezweifelt. al08de
Trotzdem ging Donald Rumsfeld am Tag nach 9/11 mit folgendem Memo in die Sitzung des Nationalen Sicherheitsrats:

„hit S.H. @ same time – not only UBL“

Zitiert nach Bob Woodward: "Plan of Attack"

Saddam Hussein also müsse gleich mit bekämpft werden, nicht nur Usama Bin Laden. Dass der Irak in den Mittelpunkt des Geschehens rückte, ist heute unnötig zu sagen.

Wilkerson schließt sein Spiegel-Interview in einiger Resignation damit, dass er die Kriegsursache auf das altbekannte, aber deswegen nicht minder gültige Motiv zurück führt:

„Ich bin inzwischen überzeugt, dass die reichen Ölfelder des Irak eine größere Rolle gespielt haben, als ich damals für möglich gehalten hätte.“

Wilkerson wundert sich überflüssigerweise über die Verstocktheit der CIA: Er und Powell galten in den Augen von Vizepräsident Dick Cheney und Verteidigungsminister Donald Rumsfeld als unzuverlässige Mitglieder der Regierung, was die Irakplanungen anbelangte.

Rumsfeld äußerte einmal einen humorigen Spruch über sein – gespanntes – Verhältnis zu Colin Powell, der im Kern allerdings todernst gemeint war:

„Question: Do you agree on all aspects of US foreign policy, then?

Rumsfeld: „Everything,“ he joked, „except those few cases where Colin is still learning“

Powell mußte demnach nur „auf Linie“ gebracht werden, was insofern gelang, als Powell letztlich die berühmte „Beweisführung“ vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen durchführte, die das Fanal bildete zum Kriegsbeginn.

Bis dahin jedoch wurden er und Wilkerson nur insoweit in die Planungen einbezogen, wie es Cheney und Rumsfeld nützlich war.

Die CIA wiederum lieferte lange Zeit Material, das nach Auffassung von Cheney und Rumsfeld wenig geeignet war, ihre Sache weiter zu befördern. Der Dienst mit George Tenet an der Spitze wurde zunehmend bedrängt, Anti-Irak-konforme Erkenntnisse zu liefern. Das dauerte etwas, weil der Dienst diese Art der Gängelung nicht gewohnt war, führte aber zum gewünschten Erfolg.

Als der CIA soweit war, seine Erkenntnisse den Vorstellungen des Weissen Hauses anzupassen, fügte sich die „Information“ von Curveball in das wohl präparierte Mosaik. Mehr ist nicht dahinter.

Curveball ist nicht Bond und Deutschland hat die USA nicht zum Krieg gegen den Irak angestachelt. Deutschland hat in einem unbedachten Moment naive Handlangerdienste geleistet.

An dieser Stelle kann man beginnen Eins und Eins zusammenzuzählen.

Die Motive waren zuhauf vorhanden (unvollständige Aufzählung):

  • Krieg gegen den Schurken Saddam Hussein versprach gute Erfolge für die Wahlen (was zutraf!)
  • Aussicht auf eine der größten Ölreserveven der Welt
  • Strategische Positionierung im Mittleren Osten
  • bestes Auskommen mit dem heimischen Big Oil
  • Zustimmung der radikalen Christen für den Kampf gegen den Islam
  • eine ganze Reihe drängender Sozial- oder Umweltfragen würden in den Hintergrund treten, ebenso:
  • die Untersuchung über die Verquickung der Öl- und Kohleindustrie mit der Energiepolitik von Bush / Cheney

Das Vorgehen und die Umsetzung schienen einfach. Man wußte Bescheid über den traurigen Zustand der irakischen Armee.

Rumsfeld sah den Krieg als Spaziergang an:

„Five days or five weeks or five months, but it certainly isn’t going to last any longer than that. „

Man kennt den Verlauf des Irakkriegs.

Wie sagte der republikanische Senator Chuck Hagel vor Beginn des Krieges:

„If you think you’re going to drop the 82nd Airborne in Baghdad and finish the job, I think you’ve been watching too many John Wayne movies. „

Da hätte Rumsfeld mal auf seinen Parteikollegen und den Vietnamveteranen Hagel hören sollen. Überhaupt hätten sie hören sollen. „Hören sollen“: Das ist selbstverständlich eine höchst naive und gänzlich überflüssige Anmerkung. Politik für die USA wollte diese Regierung noch nie betreiben – nur Politik für ein ureigenstes Klientel. Wer immer das im Einzelnen sein mag.

Eine Anklage vor dem Internationalen Gerichtshof in Haag wäre die einzig korrekte Antwort. Bush, Cheney und Rumsfeld bewegen sich in derselben Liga wie Milosevic.

— Schlesinger

(Photos: Powell, Cheney , BND-Logo)

PS.1: Weniger naiv und mehr als nur Handlangerdienste waren die deutschen Aktivitäten oder präziser gesagt die schweren Unterlassungen in Sachen des aus Bremen stammenden Murat Kurnaz, der jahrelang ohne jegliche Hilfe aus Deutschland in Guantanamo inhaftiert war, oder in Sachen des vom CIA zu Unrecht verschleppten Khaled al Masri aus Ulm. Aber das ist eine andere Geschichte.

impeachment.jpgPS. 2: Eine aktuelle Umfrage auf dem Sender MSNBC zum Thema Amtsenthebung gegen Präsident Bush fördert eine erstaunliche Zahl zutage:

PS. 3: Eine Nachlese, wie die US Zeitungen damals berichteten, finden Sie hier.
Buchempfehlungen:

Frank Rich: The Greatest Story ever sold (New York Times Bestseller)
Bob Woodward (der „Watergate-Reporter“): Die Macht der Verdrängung

 

Jimi Hendrix kreierte mit seinem Star Spangled Banner die Hymne zum Krieg in Vietnam. Neil Young tat das mit seinen songs auf „Living with war„: