Israel: Bringen nur Hardliner Frieden? (I)

Eine oft gehörte These zur israelischen Sicherheitspolitik lautet: Nicht die Politiker der friedliebenden Linken bringen Frieden, sondern die Falken, die Rechten. Hier ein paar der gängigen Belege:

  • Wer ist vor Ausbruch des Unabhängigkeitskriegs von 1948 als Beduine verkleidet zu König Abdallah ins damalige Transjordanien geschlichen, um letzte Möglichkeiten für einen Frieden auszuloten? Golda Meir, die starke Frau Israels.
  • Wer hat nach dem glorreichen israelischen Sieg von 1967 die Hand in Richtung Araber ausgestreckt, und hat auf den viel zitierten „Anruf aus Amman“ gewartet? General Moshe Dayan, der Held des Sechstagekriegs.
  • Wer hat mit den Verhandlungen von Camp David im Jahr 1979 den ersten israelisch-arabischen Frieden zustande gebracht? Menachem Begin, Chef des rechten Likud.
  • Wer sorgte durch eine unnachgiebige Sicherheitspolitik ab 1996 dafür, dass die palästinensischen Selbstmordattentate drastisch nachgelassen haben? Benjamin Netanjahu, Chef des Likud, in seiner ersten Amtszeit als Ministerpräsident.
  • Wer hat einseitig den Abzug Israels aus dem Gazastreifen im Jahr 2005 angeordnet? Ariel Scharon, ebenfalls Chef des Likud.

Dem äußeren Schein nach belegt das die These, dass vor allem die Hardliner den Frieden oder wenigstens Ruhe bringen können. Tatsächlich ist mit diesen Schlagwörtern nur der populäre Teil der jeweiligen Geschichte widergegeben.

GOLDA MEIR

War Golda Meir 1948 tatsächlich an Frieden interessiert?

Das kann man mit guten Gründen bezweifeln. Denn die Friedensabsichten Meirs galten keineswegs „den Arabern“, und schon gar nicht den Palästinensern, sondern dem haschemitischen Königshaus in Jordanien, zu dem die zionistischen Führer schon vor der israelischen Staatsgründung von 1948  gute Beziehungen pflegten. Prinz Faisal hat im Ersten Weltkrieg mit dem berühmten Briten „Lawrence von Arabien“ gegen die Osmanen gekämpft und hat für ein unabhängiges Arabien geworben. Die zionistische Bewegung, so die damalige Einschätzung, konnte dabei behilflich sein. Deshalb stand Faisal den Zionisten aufgeschlossen gegenüber.

Das zeigte sich nach Ende des Ersten Weltkriegs im sogenannten Faisal-Weizmann-Abkommen.  Dr. Chaim Weizman war damals der führende Kopf der Zionisten. In diesem Abkommen standen Dinge zu lesen, die heute utopisch klingen:°

Wir Araber […] betrachten die zionistische Bewegung mit größter Sympathie.

[…] wir betrachten [die zionistischen Ziele und Vorschläge, die auf der Friedenskonferenz von 1919 in Paris gemacht wurden] als gemäßigt und angemessen.

Wir wollen unseres bestes tun, soweit wir betroffen sind, ihnen dabei zu helfen;

wir wollen den Juden ein sehr herzliches „willkommen daheim“ wünschen […]

Ich und mit mir mein Volk sehen einer Zukunft entgegen in der wir Euch helfen und Ihr uns, so dass die Länder, an denen wir gemeinsames Interesse haben wieder ihren Platz haben mögen in der Gemeinschaft der zivilisierten Völker der Erde.

Diese Friedensbekundung muss man nicht wörtlich nehmen, denn Faisal ging es auch darum, von den mächtigen Briten als friedenswilliger und kompromissbereiter Partner wahrgenommen zu werden. Eine moderate, pragmatische Haltung hatte er allemal.

Jordanien: Der beste aller Feinde

Faisals Bruder Abdallah teilte die gemäßigte Haltung Faisals. Abdallah war 1921 Emir von Transjordanien geworden und wurde 1946 König des neuen Staates Jordanien.

Golda Meir und mit ihr die zionistische Führung um David Ben-Gurion sahen König Abdallah nicht als Feind, sondern als jemandem, der vor allem auf Ausgleich der Interessen bedacht war. Worin bestanden die Interessen?

Die Zionisten und Abdallah hatten einen gemeinsamen Feind: Mohammed Amin al-Husseini, den Obermufti von Jerusalem. Al-Husseini beanspruchte die Führung über die arabischen Palästinenser und damit auch über das Land. Das war gegen die Zionisten gerichtet, aber auch gegen Abdallah. Denn der jordanische König selbst wollte den Besitz des arabischen Teils von Palästina, so wie er im UN Teilungsplan von 1947 vorgesehen war.

Im großen und ganzen waren sich Zionisten und Abdallah einig: Die Juden würden 1948 ihren Teil Palästinas übernehmen, und Jordanien würde den arabischen Teil übernehmen. Das hatte aus zionistischer Sicht mehrere Vorteile: Die ohnehin zerstrittene arabische Welt wurde weiter gespalten; Die Palästinenser hatten keine eigene Stimme; Jordanien als das Land mit der stärksten arabischen Armee war bei einem bevorstehenden Krieg der Araber gegen das junge Israel weitgehend neutralisiert.

Es kam durch den Zankapfel Jerusalem nicht ganz wie geplant, aber die „heimliche Verständigung„°° zwischen Zionisten und dem jordanischen Königshaus sorgte dafür, dass die Sache der Palästinenser schon vor der Staatsgründung beiseite gefegt wurde.

Die Unabhängigkeitserklärung Israels würde Krieg bedeuten. Das wußte man in Tel Aviv. Die Führungsspitze um Ben Gurion hat diese Aussicht nicht erschüttert. Im Gegenteil. Ben-Gurion wußte, wie Israels Militär allen arabischen Nachbarn überlegen war. Mit dem bevorstehenden Krieg wollte er das Staatsgebiet erweitern. Das stillschweigende Abkommen mit Abdallah machte das Risiko überschaubar.

Fazit: Golda Meir, die von David Ben-Gurion beauftragt war, hat nur ihren Teil dazu beigetragen, dass Israel auf dem Weg zur Unabhängigkeit und mit seiner Politik der Vertreibung der Palästinenser auf so wenig Widerstand wie möglich stieß. Mit Frieden hatte das wenig zu tun. Nur mit der rigorosen Durchsetzung der eigenen Ziele.

Yom Kippur Krieg

Die israelischen Geheimdienste einschließlich der militärischen Aufklärung hatten in der Einschätzung ägyptischer und syrischer Truppenbewegungen versagt: Die offenkundigen Aktivitäten der Gegner wurden als Routine oder als hohle Drohgebärden gesehen.

Generalstabschef Elazar war ein einsamer Rufer, als er einen Präventivschlag gegen Syrien verlangte. Aber seit Israels kolossalem Sieg von 1967 war man in Jerusalem überzeugt, dass kein Araber es wagen würde Israel anzugreifen.

Auch Meir hatte sich von diesem Hochmut leiten lassen, den das Land seit 1967 bestimmte.

Der Angriff kam just am höchsten israelischen Feiertag, Yom Kippur.

Israel wurde blank erwischt. Auf dem Sinai und auf den Golanhöhen kam es schwer in Bedrängnis. Ohne amerikanische Hilfe drohte Israel den Krieg zu verlieren.

Eine Luftbrücke größer als die von Berlin

Präsident Nixon beauftragte Außenminister Kissinger mit der Einrichtung einer Luftbrücke. Das wurde zu einer der größten Nachschubleistungen seit Ende des Zweiten Weltkriegs. Israel wurde aus einer bedrohlichen Lage befreit.

Zwei Augen für ein Auge, zwei Zähne für einen Zahn

Für Golda Meir und ihre Generäle war das nicht genug. Immerhin war Israel schwer gedemütigt. Man wollte sich rächen, es ihnen zeigen. General Scharon setze mit seinen Truppen über den Sinai und marschierte tief ins ägyptische Hinterland.

Da dieser Vorstoß auch durch amerikanische Waffen ermöglicht wurde, gerieten Amerika und Rußland immer schärfer aneinander. Nixon und Kissinger wurden nervös und versuchten Meir dazu zu bringen, einen Waffenstillstand mit Ägypten zu vereinbaren. Das gelang lange Tage nicht. Die Lage zwischen den Großmächten spitzte sich weiter zu, den Diplomaten schien die Sache zu entgleiten, überall gab es russische und amerikanische Truppenbewegungen und Kissinger wies den Generalstab an die Verteidigungsstufe „DEFCON“ auf die in Friedenszeiten höchste Stufe zu stellen. Die Welt stand kurz vor einem offenen Schlagabtausch zwischen Amerikanern und Russen. In Washington hatte man zwischenzeitlich den Eindruck, Golda Meir müsse entweder blind sein für die Gefahr der Lage, oder – schlimmer – sie würde einen Flächenbrand in Kauf nehmen, nur um Ägypten so stark wie möglich schlagen zu können. So weit konnte Nixon es nicht kommen lassen. Er gab Kissinger mit auf den Weg: „Höchste Zeit die alte Dame in die Zange zu nehmen.“ Nur mit größtem Druck konnte Meir dazu gebracht werden, ihre Armee zu stoppen. Bringen nur die Hardliner Frieden?

Wie konnte es denn überhaupt zum Krieg kommen? Musste es zum Krieg kommen? Die Antwort lautet Nein. Der ägyptische Präsident Anwar es-Sadat hat immer wieder gemahnt, Israel müsse die seit 1967 besetzten Gebiete auf dem Sinai zurück geben.

Zur Erinnerung: Israel hat den Sechstagekrieg von 1967 als präventiven Angriffskrieg geführt und dabei unter anderem den ägyptischen Sinai und die syrischen Golanhöhen besetzt. Die Vereinten Nationen haben das verurteilt. Auch damals, 1967, lagen der israelische Geheimdienst und die militärische Führung daneben. Man fürchtete einen ägyptischen Angriff. Doch Gamal abd-el Nasser, Vorgänger von Sadat, wollte tatsächlich nur bluffen. Israel also siegte in 1967, und hatte enorme Territorien dazu gewonnen. Dann gab man sich in Jerusalem euphorisch und zeigte sich gegenüber allen arabischen Gesten oder Aufforderungen unbeeindruckt. Wer oder was sollte Israel dazu bringen, die Gebiete zurück zu geben? Niemand. Golda Meir dachte jedenfalls nicht daran, mit Sadat über den Sinai zu verhandeln. Sadat mahnte, drohte und sprach ab Anfang 73 unverblümt davon, im Zweifelsfall Krieg führen zu müssen. Die Hardlinerin Meir rührte sich nicht. Hat sie damit dem Frieden gedient? Nein, sie hat ihrem Land die bis dahin grössten Verluste gebracht, nicht zu reden von den ägyptischen Gefallenen, und nicht zu reden von ihrer Halsstarrigkeit im Verlauf des Krieges. Dank der amerikanischen Militärhilfe konnte Israel in die Offensive übergehen.

Washington verhandelte derweil mit der Sowjetunion. Tatsächlich gelangten beide Supermächte zu einem koordinierten Vorgehen im UN Sicherheitsrat. Man einigte sich auf einen Waffenstillstand, gefolgt von der Aufnahme von Friedensverhandlungen. Doch Israel zeigte schon wieder den alten Hochmut. Frisch gestärkt marschierte man über den Sinai und rollte auf Kairo zu. Der sowjetische Generalsekretär Leonid Breshnew drohte Nixon über das rote Telefon einseitige Schritte zu ergreifen, wenn Washington Israel nicht zur Einhaltung des vereinbarten Waffenstillstands bringen würde. Tatsächlich zeigten sich die israelischen Ansprechpartner von Kissinger, allen voran Botschafter Dinitz als Sprecher von Golda Meir, kaum gewillt, von ihrem Siegeszug abzulassen. Kissinger löste die Alarmstufe Defcon 3 aus, beorderte Flugzeugträger in Richtung östliches Mittelmeer und setzte die in Europa stationierte 82. Luftlandedivision in Alarmbereitschaft. Im allerletzten Moment gab es ein Einlenken auf Seiten Meirs. Einige Tage lang war sie zusammen mit ihrer militärischen Führung so sehr darauf fixiert, aus der Beinahe-Niederlage erneut einen grossen Sieg zu machen, dass ihr über mehrere Tage hinweg gleichgültig war, eine direkte Konfrontation zwischen der UdSSR und den USA zu produzieren. Sieht so die Fähigkeit zum Frieden aus?

MOSHE DAYAN

Dayan soll nach dem Sechstagekrieg darauf gewartet haben, dass ihn die unterlegenen arabischen Führer anrufen und Frieden anbieten. Das klingt gut, aber ist das auch plausibel?

Dayan kannte die arabischen Führer genug um zu wissen, dass sie nach dieser militärischen Demütigung keinesfalls um Frieden bitten würden. Denn es war keine Niederlage, die vor allem Ägypten und Syrien hinnehmen mußten, sondern eine vernichtende Niederlage.

Sie war umso schmerzlicher, als die arabischen Führer zuvor lauthals getönt hatten. PLO-Chef Schukeiri am ersten Juni 1967:

Die ursprüngliche jüdische Bevölkerung Palästinas kann, sofern sie überlebt, bleiben.

Aber ich glaube, dass niemand von ihnen überlebt

Oder Iraks Präsident Aref :

„Die Existenz Israels ist ein Fehler, der korrigiert werden muss….

Unser Ziel ist klar: Israel von der Landkarte wegzufegen.*

Dass Ägyptens Präsident Nasser nur bluffte, wie man heute anhand der Quellen annimmt, wollte man in Israel nicht wahrhaben. In jener Zeit herrschte grosse Nervosität in Israel. Es gab laufend Vorfälle an der syrisch-israelischen Grenze. Daran allerdings hatte Israel und dabei wiederum Moshe Dayan einen erheblichen Anteil.

Niemand kann Dayan oder anderen Führern in Israel verdenken, den Sieg gegen solche Feinde in vollen Zügen ausgekostet zu haben. Ganz zu schweigen von der Erlösungsstimmung in der Bevölkerung, die mit der Einnahme Ostjerusalems und damit der Klagemauer verbunden war. Immerhin stand auf der ägyptischen Seite Präsident Gamal Abd El Nasser. Nasser war nicht nur ein glühender Nationalist, Begründer der durchaus imperialen panarabischen Bewegung, erklärter Israelhasser, sondern auch die treibende Kraft hinter der Gründung der PLO.**

Suchte Dayan nach 67 einen Ausgleich? Eher nicht. Mit Blick auf die besetzte Westbank meinte er:

Its nice to be in power.

We imposed our presence (in Hebron) by force of power.

In einem Interview sagte er, er könne sich vorstellen, die Palästinenser für weitere 50 Jahre zu beherrschen.***

In der Regierung Golda Meir wurde Dayan erneut Verteidigungsminister. In den Stunden vor Ausbruch des Yom Kippur Krieges riet er entgegen den Empfehlungen seines Generalstabschefs von einen Präventivschlag ab und sprach sich auch gegen eine Generalmobilmachung aus. Ist das nun die Haltung eines auf Frieden bedachten Ministers oder doch nur das Ergebnis einer mangelhaften Lagebeurteilung?

Dayan war Mitglied der Arbeiterpartei. Später wechselte er in den konservativen Likud unter Menachem Begin, wurde dessen Außenminister und trug zum Abschluss des Camp-David-Abkommens bei.

Weil er mit der Siedlungspolitik Begins nicht einverstanden war, trat Dayan zurück.

Was war Dayan nun? Falke, Taube, Pragmatiker, Machtmensch, Aufschneider? Oder alles, je nach Zeitläuften?

In anderen Fällen als Golda Meir und Moshe Dayan lassen sich die Antworten vielleicht einfacher geben: Bei Scharon, Begin oder Netanjahu. (Teil II)

— Schlesinger

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° We Arabs… look with the deepest sympathy on the Zionist movement.
… we regard them [ the zionist goals and proposals at the Paris peace conference of 1919, Anm. S.] as moderate and proper. We will do our best, in so far as we are concerned, to help them through; we will wish the Jews a most hearty welcome home… I look forward, and my people with me look forward, to a future in which we will help you and you will help us, so that the countries in which we are mutually interested may once again take their places in the community of the civilised peoples of the world.

°° Titel des israelischen Autors Avi Shlaim: Collusion across the Jordan: Kung Abdullah, the Zionist Movement, and the Partition of Palestine

* zit. nach Schreiber / Wolffsohn, Opladen 1989, 2. Aufl., dtv, S. 196

** Apropos PLO: Weitgehend unbekannt ist, dass die PLO im Jahr 1964 durch die Arabische Liga initiiert wurde. Sie agierte dabei weniger als Befreiungsorganisation der Palästinenser, sondern als Untergrundorganisation gegen Israel, war weitgehend von Ägypten gesteuert und wurde geführt vom saudischen Diplomaten Schukeiri. Dabei stand sie in den ersten Jahren bis 1969 in Konkurrenz zu den „echten“ palästinensischen Widerstandgruppen, vor allem der Fatah unter Arafat und Abu Jijad, bis sie 1969 unter der Führung Arafats zur Einheits-PLO verschmolz.

*** Zit nach Tom Segev, 1967, S. 700f.

Photos: Golda Meir, Moshe Dayan, beide Wikipedia CC Lizenz