Atombombe unterm Christbaum

Nach Einschätzung des Chefs der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA Mohammed El-Baradei könnte Teheran bereits zu Weihnachten diesen Jahres über eine Atombombe verfügen.

Die Meinungen zum tatsächlichen Stand des iranischen Nuklearprogramms gehen stark auseinander.

El Baradei kann kaum nachgesagt werden, ein Scharfmacher zu sein, war er es doch, der vor Beginn des Irakkriegs vehement gegen Bush ankämpfte, um eine Verlängerung des Inspektions-Mandats im Irak zu erhalten.

Die Bestandsaufnahme hinsichtlich mangelnder Kooperation des Iran ist nicht neu und wurde bereits vor zwei Wochen erneut formuliert:

There remain a number of outstanding issues, relevant to the alleged studies and associated questions identified in my last report to the Board, which give rise to concerns and need to be clarified in order to exclude the existence of possible military dimensions to Iran´s nuclear programme.

Regrettably, the Agency has not been able to make substantive progress on these issues…

Würde man die stets dröhenden Worte des iranischen Präsidenten Achmadinejad für voll nehmen, würde Iran wohl umgehend daran gehen, Israel atomar anzugreifen, sobald die Bombe zur Verfügung steht. Es ist eine einigermaßen absurde Vorstellung, solche Drohungen wörtlich zu nehmen, da Teheran selbstverständlich weiß, dass Israel über eigene Atomwaffen verfügt.

Entscheidender dürfte das Drohpotential sein, das mit dem Besitz der Waffe verbunden ist und der Umstand, dass man so ein Land militärisch kaum einschüchtern kann. Einen nuklear ausgestatteten Irak hätten die USA niemals angegriffen. Alleine deshalb haben Israel und die USA genügend Grund, Iran am Besitz von Atomwaffen zu hindern.

Daher muss einen das Getöse Achmadinejads seltsam unklug vorkommen. Statt zu schweigen und das Programm in aller Stille voranzutreiben, um irgendwann die Welt vor vollendete Tatsachen zu stellen, gibt er den Marktschreier, der sich und sein Land in höchste Gefahr bringt.

Sein Motiv liegt auf der Hand. Er möchte zuhause und in der islamischen Welt als der starke Mann angesehen werden. Dass er sich mit seinen grobschlächtigen Handlungen um Kopf und Kragen bringen kann, scheint dem doch eher biederen ehemaligen Oberbürgermeister von Teheran nicht klar zu sein.

Der geistlichen und politischen Elite im Iran dürfte die Vision eines Waffengangs mit Israel – ganz zu schweigen von einem Nuklearschlag – alles andere als erstrebenswert scheinen. Fährt Achmadinejad mit seinem Konfontationskurs fort, könnte es unerwartet schnell zu seiner Entmachtung kommen.

Ein Militärschlag gegen den Iran würde die enorme Sympathie, die man in der Bevölkerung dem Westen und auch den USA entgegen bringt, gründlich beseitigen. Das weiß Washington und dürfte jenseits der verbalen Auseinandersetzung kein Eigeninteresse an einem Waffengang mit dem Iran haben.

Vor diesem Hintergrund sollte es die Politik der USA und Israels sein, die iranische Bevölkerung in geeigneter Weise zu ermutigen, das Land neu zu gestalten.

Kluft zwischen Bevölkerung und Führung

Ein Freund von mir kehrte vor wenigen Wochen von einem Besuch seiner iranischen Heimat zurück. Es sei schon erstaunlich, in welchem weiten Maß sich die Bevölkerung von ihrer Regierung und den Klerikalen distanziert habe. Selbst die Religiosität sei in einem erheblichen Umfang zurück gegangen, da man Religion mit den Mullahs verbinde. Die Mullahs aber stünden in einem äußerst schlechten Ansehen. Daher hätten sich weite Schichten nicht nur von den religiösen Würdenträgern abgewandt, sondern auch von der von ihnen verkündeten Form der Religion.

Das politisch-religiöse System im Iran ist abgewirtschaftet. Es hat jeglichen nennenswerten Rückhalt im eigenen Land verloren. Zu Zeiten des Religionsführers Khomeini war dies noch anders. Die Iraner sind der jahrzehntelangen Parolen inzwischen längst überdrüssig geworden. In mehrfacher Weise erinnert das derzeitige Teheraner Regime an die kraftlose und gegenüber dem Drängen ihrer Bevölkerung nicht mehr widerstandsfähige DDR-Regierung der späten achtziger Jahre.

Einem Teil des (aufgeklärten) Klerus ist hinreichend bekannt, dass sich diese Tendenzen von Modernisierung und Öffnung mittelfristig gar nicht mehr aufhalten lassen.

Obama bietet Israel Nuklearschild an

Die israelische Tageszeitung Haaretz hatte vor wenigen Tagen berichtet, dass Obama Israel einen nuklearen Schutzschild anbieten wolle für den Fall eines iranischen Atomangriffs.

Das hört sich martialisch an, ist aber doch nichts anderes als eine Selbstverständlichkeit. Auch wenn so eine Zusage bislang nicht explizit ausgesprochen wurde: Wer hätte bislang daran gezweifelt, dass die USA im Falle einer existentiellen Bedrohung Israels nicht mit aller Macht zugeschlagen hätte?

Insofern ist diese Ankündigung nicht mehr als ein weiterer Fingerzeig der USA in Richtung Teheran, nicht nur das Zündeln sein zu lassen, sondern die Streichhölzer gar nicht erst in die Hand zu nehmen.

Verhandeln ist jetzt die schärfste Waffe

Das am besten geeignete Mittel Obamas im Interessenkonflikt mit Achmadinejad liegt in der Umsetzung seiner Ankündigung im Wahlkampf, direkte Verhandlungen aufzunehmen. Das möchte der iranische Präsident tunlichst vermeiden, da aus seiner Sicht jeglicher Kompromiss sein Profil schwächen würde.

An dieser Stelle aber könnte der Druck aus dem eigenen Lager erheblich wachsen. Wenn der Westen interessante Angebote unterbreitet, etwa Hilfestellungen bei Energie- oder Infrastrukturprogrammen, dürfte das einer an Machterhalt hochgradig interessierten Elite wesentlich schmackhafter vorkommen als ein propagandistisches Strohfeuer ihres Präsidenten, an dessen Führungsqualitäten viele nicht mehr recht glauben.

Sollte es gar zu einem friedlichen Regimewechsel ohne einen militärischen Konflikt kommen, würde der Westen einen dringend benötigten Verbündeten im Mittleren Osten gewinnen:

71 Millionen Iraner. Keine zu unterschätzende Option in diesen Zeiten.

— Schlesinger