John McCain vergleicht sich mit Teddy Roosevelt

Zunächst zum Spruch des Tages. Er stammt von Thomas L. Friedman, einem der Senior Correspondents der New York Times.

Mit der Wahl von Sarah Palin habe es John McCain gerade auch angesichts der aktuellen Wirtschaftskrise versäumt, sich jemanden wie Michael Bloomberg an die Seite zu stellen, um die USA ökonomisch revitalisieren zu können.

So aber habe er jemanden genommen, um die eigene konservative Basis zu mobilisieren:

Instead of a V.P. to re-energize America, McCain went for a V.P. to re-energize the Republican base.

Setzt McCain die Steuerpolitik Bushs fort?

Er, Friedman, würde von McCain eine Äußerung in dieser Richtung erwarten:

Liebe Amerikaner, ich werde die Politik der Steuerkürzungen meines Vorgängers Präsident Bush nicht weiter fortsetzen. Wichtiger ist derzeit, einen ausgeglichenen Haushalt zu erzielen und der massiven Ausgabenpolitik ein Ende zu setzen.

So what would get my attention from McCain?

If he said the following: “My fellow Americans, I’ve decided for now not to continue the Bush tax cuts, because the most important thing for our country today is to get the government’s balance sheet in order.

We can’t go on cutting taxes and not cutting spending.

Danach sieht es nicht aus. In einem Interview mit der New York Times weicht McCain der konkreten Frage zweimal aus, ob er angesichts der horrenden neuen Belastung von mindestens 700 Milliarden Dollar, die der Staat nun für die angeschlagenen Finanzinstitute aufzubringen hat, auf Steuersenkungen verzichten will:

About tax cuts, yeah.

I think anything that has the effect–that has the effect of a tax increase would be very dangerous and harmful to our economy at this time. If we tell the Americans, no matter at what level, that we are going to increase their taxes, […]

Nun, McCain wurde nicht nach geplanten Steuererhöhungen gefragt, sondern ob er die Politik der Steuervergünstigungen beibehalten möchte (die von Bush eingeführten massiven Steuersenkungen, insbesondere für Unternehmen).

Auch im zweiten Anlauf stammelt er sich um eine präzise Antwort herum:

It’s–we’ve got to make our economy grow, and nearly half to preserve–not have anything that has the effect on our economy of tax increases.

Das ist kein taktisches Manöver, das McCain hier zeigt, sondern schlicht der mißlungene Versuch darüber hinwegtäuschen zu wollen, dass er dem Bush-Klientel in der Großindustrie nach wie vor die Stange halten will.

McCain sieht sich als Teddy Roosevelt

Wenig später im Interview ist es McCain nicht peinlich, sich als ein „Teddy Roosevelt“ darzustellen, der als republikanischer Präsident zu Beginn des 20. Jahrhunderts für sein Vorgehen gegen Filz und Korruption in der Wirtschaft berühmt-berüchtigt war.

In der Karikatur rechts sieht man Roosevelt als Kind, wie er versucht, der Hydra Ölindustrie beizukommen.

Gleiches darf man von McCain nicht erwarten. Zwar hat er in seiner treuherzigen „My friends“-Manier unlängst erklärt, er würde sich gegen jede weitere Vergünstigung für Big Oil stemmen:

„I will oppose any tax breaks or good deals for the gas and oil industry also.“

–John McCain at a town hall meeting in Rindge, NH, 11/18/07

aber das sagt sich leicht in die Gesichter der braven konservativen Wähler angesichts des Umstands, dass 22 seiner Top-Berater direkt aus der Öl- und Kohleindustrie kommen.

Seine Steuerpläne nämlich sprechen eine ganz andere Sprache. Sie würden Big Oil Vergünstigungen in der Größenordnung von annähernd 4 Milliarden Dollar bringen.

Wenigstens hatte sich McCain nicht mit dem anderen Roosevelt verglichen, Franklin Delano, welcher angesichts der Großen Depression ab 1933 die Politik des „New Deal“ praktizierte.

Eine der großen Errungenschaften des New Deal war die Einführung der Sozialversicherung, so wie sie auch heute noch in weiten Zügen besteht.

Dieselbe Sozialversicherung, über die McCain vor kurzem meinte, er finde sie „zutiefst schändlich„.

— Schlesinger

(Photo: Teddy Roosevelt, John McCain [Montage TAB])
(Grafik: Puck Magazin / Wikipedia)