Israelvisite: Obamas langer Abschied von Nahost?

Obama hat in Israel einen massiven Politikwechsel verkündet.

Wurde das aufgrund der vielen Nettigkeiten seiner Reden übersehen?

Obama & Netanjahu in Jerusalem

Stefan Kornelius von der Süddeutschen gibt in seiner Analyse nur wieder, was längst zum Allgemeinplatz geworden ist:

aus dem Visionär Obama [ist] ein verzagter Taktiker geworden.

Und kommt zum frustrierenden, aber immerhin pointierten Schluß:

Was bleibt, ist Politik von der Resterampe.

Ein anderer Beitrag der SZ fasst Obamas Jerusalem-Rede vor 2000 begeisterten Studenten zusammen, aber unterschlägt die vielleicht wichtigsten Abschnitte.

Auf Deutschlandradio erkannt man nur eine „Symbolkraft“ des Besuchs eines „überschätzten Präsidenten“.

Der FOCUS hat außer der Wiedergabe von Agenturberichten offenbar gar nichts zu sagen.

Der SPIEGEL berichtet unschlüssig von einer Wohlfühlveranstaltung. Ansonsten behilft sich der SPON zum Abschluß mit einem Zitat aus dem US-Satiremagazin „The Onion“:

„Wenn der Kerl wirklich glaubt, er wird diesen jahrhundertealten Konflikt beenden, nur weil er zu beiden Seiten ein bisschen was Nettes sagt, dann ist er ein Dummkopf.“
Aber so blöd wird er schon nicht sein.

Blöd war Obamas Auftritt in Israel und Ramallah ganz bestimmt nicht, zumindest nicht wenn es dem Präsidenten darum ging, die neuen langfristigen amerikanischen Ziele effektiv zu verfolgen.

Die hat Obama unlängst in Australien dargelegt und damit bei seinen europäischen Verbündeten für einige Unruhe gesorgt:

America is looking ahead to the future that we must build. […]

Our new focus on this [asian] region reflects a fundamental truth — the United States has been, and always will be, a Pacific nation. […]

Here, we see the future. […]

As President, I have, therefore, made a deliberate and strategic decision — as a Pacific nation, the United States will play a larger and long-term role in shaping this region […]

Da die USA enorme und durchaus erfolgreiche Anstrengungen unternehmen von Energieimporten unabhängiger zu werden, verringert sich damit sukzessive die Bedeutung der Ölstaaten des Mittleren Ostens.

Auch der Nahostkonflikt verliert damit für die USA an Brisanz: man muss dann nicht mehr versuchen als der „ehrliche Makler“ aufzutreten und Konzessionen nach allen Seiten zu machen. Das setzt politische und diplomatische Kräfte für andere Aktivitäten frei.

Nun zurück zu Obamas Auftritt in Jerusalem, wo er direkt zu den Studenten und indirekt zu ganz Israel sagte:

Da beginnt der Frieden – nicht nur in den Plänen der politischen Führer, sondern in den Herzen der Menschen; in nur in einem sorgfältig geplanten Prozess, sondern in den täglichen Beziehungen unter denen, die zusammen in diesem Land leben. […]

Da ich als Politiker spreche kann ich Euch versichern: Politische Führer gehen keine Risiken ein, wenn das Volk das nicht von ihnen verlangt.

Ihr müsst den Wandel schaffen, den Ihr erleben wollt. […]

Und gegen Ende der Rede

Ihr – die jungen Menschen Israels – Ihr müsst nun die Zukunft in Eure Hände nehmen.

Das ist mehr als nur eine weitere Variante des alten yes we can.

Denn es besagt vielleicht auch: „Den israelisch-palästinensischen Frieden kann ich nicht mit Eurer Regierung erwirken. Wenn Ihr sie nicht zu erfolgreichen Verhandlungen bringt, ich kann es zweimal nicht.“

Diese de-facto Absage an die Möglichkeit einer Kooperation mit Netanjahu fügt sich auch zu dem Umstand, dass Obama nicht in der Knesset gesprochen hat, sondern nur vor handverlesenem Publikum.

Dazu passt auch, dass er den Palästinensern in Ramallah außer schönen Worten nichts geboten hat. Hinsichtlich beider Seiten gilt Obamas neue Devise: Nur keine unnötigen Verpflichtungen eingehen. Diplomatisch klug war, dass Obama viel mehr Zeit in Israel als bei den Palästinensern verbrachte. Nur das liefert Pluspunkte zuhause.

Und schließlich passt auch die Warnung Obamas, Israel dürfe sich nicht sicher sein, allzeit durch hightech-Waffen geschützt zu sein. Kein „Iron-Dome“ Raketenabwehrsystem oder keine noch so hohe Mauer können auf Dauer schützen. Subtext: Wir geben Euch Waffen, aber Ihr macht politisch zuwenig, und seid für die Konsequenzen selbst verantwortlich.

Amerika strebt nach Asien. Der Nahe Osten ist dabei nur noch eine Belastung und hat wenig zu bieten. Wer weiß schon, was aus dem arabischen Frühling wird? Wer weiß schon, wie es in ein paar Jahren um die innere Stabilität Israels bestellt ist, wo der Konflikt zwischen Säkularen und Orthodoxen zunehmend brisant wird?

Man wird für Israel so viel machen wie nötig, um zuhause den Kongress und die verschiedenen Lobbys bei Laune zu halten. Sollten sich die Israelis und die Palästinenser zusammen raufen: umso besser, und sicher mit freundlicher amerikanischer Unterstützung.

War Obama damals, in Kairo, der naiv-idealistische Frischling, zeigte er sich nun als der nüchterne,  harte Stratege. Sein sympathisches Auftreten hat ihm sehr geholfen, die Botschaft adrett zu verpacken.

Wie sagte er doch gleich in Jerusalem?

Sometimes, the greatest miracle is recognizing that the world can change.

— Schlesinger

Photo: Pete Souza (White House CC Lizenz)

PS.: Shalom Yerushalmi von der isr. Tageszeitung Ma’ariv kam der Sache deutlich näher:

Obama did not miss an opportunity in his statements to strengthen the alliance between the US and Israel, just as we like to hear. But we should make no mistake, there are no free gifts and no gestures without interests Obama wrapped the differences of opinion in cellophane, but the debate is real, even existential.

PS2.: Gab Obama Israel „grünes Licht“ für den Angriff auf Iran, wie FOX News meint? Nein, oder nur der Form halber, indem er Netanjahu eingestand, der könne die Verantwortung für die Sicherheit seines Landes nicht delegieren, „auch nicht an den besten Freund“. Aber ein „macht, wenn Ihr nicht anders könnt“ ohne Zusage einer militärischen Unterstützung ist wenig, zu wenig – das weiß auch Netanjahu.