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Bayerns Innenministerium sieht rechte Hetze entspannt

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat bekannt gegeben, man habe eine Arbeitsgruppe eingerichtet um zu “eruieren” inwieweit islamophobe – manche sagen “islamkritische” – Seiten wie “Politically Incorrect” (PI) verfassungsfeindlich seien. Auch ohne wissenschaftliche oder staatsrechtliche Analyse ist man geneigt zu sagen:

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Veröffentlicht unter Internet, Medien

Israel - Zitat des Tages

 US-Präsident Obama sind die materiellen und die innenpolitisch-psychologischen Begrenzungen bewusst. Zugleich droht ihm die Zeit davonzulaufen. Deshalb hat er vorbeugend für den Sommer und Herbst des Jahres 2011 den »Beginn« des Truppenabzugs angekündigt. Strategisch ist diese Ankündigung riskant; denn die Kriegsgegner können warten, und ihre Zahl wird ständig größer.

Helmut Schmidt
(Bundeskanzler von 1974-82. Über die wenig hoffnungsvolle Lage in Afghanistan.)

Presseschau Naher Osten (englisch)

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