Israel & Palästina

EU Zollabkommen: Sperrliste israelischer Siedlungen (PLZ)

Zwischen 1998 und 2005 hat die Europäische Union Assoziationsabkommen mit sieben Ländern im südlichen Mittelmeerraum geschlossen.

Dazu gehört auch Israel. Die Abkommen sollen den politischen Dialog und den wirtschaftlichen Austausch fördern. Die Achtung der demokratischen Grundsätze und der Grundrechte stellt ein wesentliches Element der Assoziationsabkommen dar.

Die zugehörigen Zollabkommen betreffen die Vorzugsbehandlung in Bezug auf Zölle. Da die “Achtung der demokratischen Grundsätze und der Grundrechte” in den besetzten Gebieten nicht gegeben ist, hat die EU inzwischen bestimmt, dass Einfuhren aus den von Israel besetzten Gebieten zollrechtlich nicht mehr begünstigt werden dürfen. Dazu stellt die EU eine Liste aller Orte und zugehöriger Postleitzahlen bereit.

Die EU erläutert dazu:

Waren, die in den israelischen Siedlungen in den seit Juni 1967 unter israelischer Verwaltung stehenden Gebieten hergestellt werden, fallen nicht unter die Zollpräferenzbehandlung nach dem Assoziationsabkommen zwischen der EU und Israel.

Den Wirtschaftsbeteiligten wird empfohlen, in der Liste nachzusehen, bevor sie eine Zollanmeldung zur Überführung von Waren in den zollrechtlich freien Verkehr abgeben, die sich auf einen in Israel ausgestellten bzw. ausgefertigten Nachweis des Präferenzursprungs stützen soll. Ist die auf dem Ursprungsnachweis angegebene Postleitzahl in Teil I der Liste der nicht begünstigten Orte aufgeführt, sollte keine Präferenzbehandlung beantragt werden.

Ist die auf dem Ursprungsnachweis angegebene Postleitzahl in Teil II der Liste aufgeführt, sollten sich die Wirtschaftsbeteiligten mit der Zollstelle in Verbindung setzen, bei der sie die entsprechende Anmeldung zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr einreichen wollen, um die genaue Lage des Ortes der die Ursprungseigenschaft verleihenden Herstellung und damit den Anspruch auf Präferenzbehandlung zu überprüfen.

Hinweis: Diese Liste hat nur Informationscharakter, keine rechtliche Verbindlichkeit. Importeure müssen sich selbstverständlich an den offiziellen EU-Seiten orientieren bzw. sich an den Zoll wenden.

Postal code Name – locality or industrial zone Comments, additional localities
1093000 Mechola
1093100 Rotem Also named Nahal Rotem
1093200 Shadmot Mechola
1093500 Maskiot
1240600 Nimrod
1241000 Keshet
1241200 Alonei Habashan
1241500 Yonatan
1242000 Sha’al
1242100 Kidmat-Tzvi
1242200 Kela-Alon
1242600 Ein-Zivan
1243000 Ortal
1243200 Ein Kinia A Druze locality in the Golan

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Veröffentlicht unter Europa, Israel, Palästinenser, Siedlungen, Westbank

Israel - Zitat des Tages

 Der Brückenwurf hinüber nach Amerika ist das Verlangen fort aus der altersmüden Kompliziertheit, dem Gedankenkram, der mit geistiger und historischer Tradition überbürdeten und schließlich von Nihilimus bedrohten europäischen Welt in eine Welt der Voraussetzungslosigkeit, der Natürlichkeit, Einfachheit, ja der Einfalt und unbekümmerter Jugendkraft.

Thomas Mann
(Schriftsteller, Literatur-Nobelpreisträger 1929. Zu den Gründen der Faszination, die Amerika auf Europäer ausübt.)

Presseschau Naher Osten (englisch)

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