We have no choice but to give up, with great torment, parts of our homeland of which we dreamed for generations of yearning and prayers.Nach dem Krieg kommt eine Feuerpause.
Bis zum nächsten Krieg.
Zwangsläufig.
Das könnte deshalb der Fall sein, weil nicht wenige der Hamas unterstellen, sie würde nur zwei Zustände kennen:
Krieg oder Waffenruhe.
Aber keinen Frieden.*
Dabei wird ein entscheidender Punkt übersehen. Die Handlungsmöglichkeiten der Hamas sind optional. Freiwillig. Sie entspringen einem politischen Willen, den man für gut oder schlecht befinden kann. Ihr Handlungsspielraum kann aber auch weitere Optionen beinhalten.
Was die Hamas zu der einen oder anderen Wahlmöglichkeit bewegt, sind keine eisernen Zwänge, sondern Entschlüsse.
Man sagt, die Hamas könne keinen Frieden annehmen, weil sie sich den Frieden nicht leisten könnte.
Sie wäre dann dazu gezwungen, eine effiziente Regierung und eine leistungsfähige Verwaltung zu betreiben. Als ideologische, religiös-fendamentalistisch orientierte Bewegung wäre sie dazu jedoch gar nicht imstande.
Bei diesem Argument mag man an den Iran seit den Zeiten Ajatollah Khomeinis bis zum heutigen Präsidenten Achmadinedschad denken. Viel Ideologie, viele Feindbilder, wenig Kraft zum Regieren.
Trifft das auf die Hamas zu?
Als Abkömmling der Muslimischen Bruderschaft hat sie deren Organisationsgeschick von Anbeginn mitgebracht. Im Gazastreifen hat die Hamas seit Jahrzehnten erfolgreich soziale Strukturen aufgebaut. Gewiß: Diese Aktivitäten waren vermutlich seit jeher ideologisch durchtränkt und deshalb keine selbstlosen Wohltaten. Darum geht es hier nicht. Es geht um die Frage des Könnens, nicht der Absicht.
Wenn die Hamas also regieren könnte, wenn man sie nur ließe, würde sie das mit einiger Wahrscheinlichkeit mit mehr Erfolg betreiben, als viele im Westen es sehen möchten. Ob das aus westlicher Sicht wünschenswert wäre, ist wiederum eine andere Frage (denn erst an dieser Stelle kommt die Frage nach der Absicht der Hamas ins Spiel).
Vielleicht kann man bis hierher zustimmen: Die Hamas könnte regieren.
Wenn sie wollte – allem Anschein nach ja.
Und wenn man ihr den Raum gewähren würde – bislang strikt nein.
Hat Israel ähnliche Handlungsspielräume?
Nein.
Israel ist einem Frieden weniger gewachsen als Hamas und Fatah
Würde die Hamas erfolgreich regieren, und würde Waffenruhe herrschen, stünden weitergehende Friedensverhandlungen an.
Damit sähe sich Israel einer Lage gegenüber, die es nach Stand der Dinge nicht bewältigen könnte: Verhandlungen über die Zukunft der Westbank.
Ariel Scharon hat im Jahr 2005 die jüdischen Siedlungen in Gaza mit Gewalt aufgelöst. Obwohl es sich nur um eine relativ überschaubare Anzahl von Siedlungen und Siedlern handelte, stellte der Vorgang eine gleichermaßen harte Zerreißprobe für die Regierung Scharon wie für die israelische Bevölkerung dar.
Der Bürgerkrieg lauert in der Westbank
Diese Zerreißprobe würde Israel in Bezug auf die Siedlungen im Westjordanland nicht überstehen. Die damaligen Warnungen und Drohungen vor einem Bürgerkrieg waren keine Übertreibungen.
Im Falle der zahlreichen Siedlungen in der Westbank wäre die Situation ungleich schwieriger. Unter 2,5 Millionen Palästinensern leben inzwischen 250.000 Juden. Nimmt man das den Arabern zugesprochene Ostjerusalem hinzu, sind es 450.000 illegale Bewohner. Seit dem Sechstagekrieg 1967 bis 2007 wurden 120 neue jüdische Siedlungen in der Westbank errichtet, woraus sich eine Gesamtzahl von 149 Siedlungen ergibt.. Im vergangenen Jahr hat sich die Zahl der neuen Wohneinheiten im Vergleich zum Vorjahr verdoppelt. Die Siedler sind nicht nur nicht willens, einen Quadratmeter Boden abzugeben, sondern schaffen mit oder gegen den Willen der jeweiligen Regierung Fakten.
Auch darin liegt ein Unterschied zwischen der palästinensischen und der israelischen Situation. Während man den Palästinensern den Willen zum Frieden seit Jahrzehnten abspricht – zurecht oder zu Unrecht – wird ihnen ihr Land und ihr Wasser nicht rhetorisch, sondern faktisch Stück um Stück, Liter um Liter genommen.
Versucht die Regierung auch nur kleinere Korrekturen, wie zuletzt unter Ehud Olmert im Dezember 2008, führt dies zu massiven gewalttätigen Auseinandersetzungen.
Damit liegt nicht nur ein ganzer oder teilweiser Rückzug Israels aus den besetzten Gebieten, wie in der UN Resolution 242 gefordert, in weiter Ferne.
Auch die abgegebene Selbstverpflichtung Israels zu einem Einfrieren der Siedlungsaktivitäten – in Übereinstimmung mit der road map / dem Mitchell Plan in 2001 – ist angesichts der Tatsachen ad absurdum geführt.
Der herr des Universums hat seine eigene Politik und ihr zufolge vollzieht sich die niedere, irdische Politik. Teil dieser Erlösung ist die eroberung des Landes und seine Besiedlung. Dies ist eine Vorgabe göttlicher Politik, die keine niedere Politik durchkreuzen kann.
Rabbi Zvi Yehuda Kook (Führungsfigur der Siedlerbewegung)**
Räumungen in der Westbank, die über symbolische Akte hinausgehen würden, stehen daher zweifelsfrei außerhalb der Verfügungsmacht Jerusalems.
Eine These könnte daher lauten: Da es Israel keinesfalls zu dieser oben geschilderten Situation einer Neuordnung der bislang besetzten Gebiete kommen lassen kann, ist jede andere Lage vorzuziehen.
Nur so lässt sich hinreichend erklären, dass Israel die sich aus der hermetischen Abriegelung des Gazastreifens ergebende unerträgliche humanitäre Situation über einen derart langen Zeitraum hinnehmen konnte:
Am 12. Juni 2007 schloss Israel seine Grenzübergänge nach Gaza; seither steuert die Wirtschaft dieses Gebietes auf den Kollaps zu.
Die Weltbank schätzt, dass seit Beginn der Blockade in Gaza 98 Prozent der Betriebe stillstehen.
Da Israel auch die Lieferung von Kraftstoffen weitgehend eingestellt hat, produziert das einzige Kraftwerk keinen Strom, und ohne Strom fließt meist kein Wasser.
Israelische Marineschiffe verhindern, dass sich Fischereiboote aus Gaza mehr als einige hundert Meter aufs offene Wasser begeben.
Etwa 80 Prozent der Bevölkerung Gazas leben inzwischen unter der Armutsgrenze.
John Ging, Leiter der UN Hilfsorganisation UNRWA, urteilte desillusioniert, die Menschen in Gaza seien durch die Blockade in ein inhumanes Dasein gezwungen, dem sie 24 Stunden eines jeden Tages unterliegen würden.
Das war im Mai vergangenen Jahres.
Israel war und ist selbstredend mit jedem Detail dieser Katastrophe vertraut. So aber vertraute es statt zu helfen darauf, dass die Ratten im Käfig anfangen würden um sich zu beissen. Die bissige Hamas tat, was alle Welt von ihr erwartete.
Und Israel tat, was es einmal mehr für längere Zeit davon befreite, eine Antwort auf sein ureigenstes Dilemma zu geben.
Es schlug zu.
Und so stehen Orthodoxe und Säkulare geeint wie selten auf den Hügeln vor Sderot, und blicken mit Ferngläsern hinüber nach Gaza, wo die Rauchwolken aufsteigen.
– Schlesinger
What else has to happen to us, for God’s sake,
before we will come to our senses?
What else must happen to this nation
before it will understand that is is a sin, a crime, a folly
to pin everything on the question:
Where will our borders be drawn?
What else has to happen to this nation
before all of us will realize that a nation
can blow itself into pieces from within,
even inside expanded, enlarged borders.
What else has to happen before we will understand that,
in this ambitious frenzy to expand our boundaries,
we have already gone almost beyond all boundaries.
Amos Oz, A siege within a siege
(Die Belagerung in der Belagerung)
From: The slopes of Lebanon
Jerusalem 1983
PS.: Dieser Beitrag stellt eine These dar, die mir derzeit plausibel vorkommt. Sie fußt der Intention nach vorrangig auf politologischer Analyse und nicht auf politischen Neigungen oder humanitären Ansätzen.
Leseempfehlungen:
UN Entschließung v. 05.11.2008
Shraga Elam: Der nächste Krieg ist programmiert
(Grafik: Wikipedia, koloriert TAB)
* wie etwa der Blog Commentarymagazine meint
** zit. nach “Die Herren des Landes” (Zertal/Eldar)
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