Nahost-Blog | Transatlantikblog

Zitat des Tages:

Die Bedeutung unseres Rückzugsplans [ aus Gaza, 2005 ] liegt im Einfrieren des Friedensprozesses. Er liefert das nötige Formaldehyd, damit es keinen politischen Prozess mit den Palästinensern gibt. (The significance of our disengagement plan is the freezing of the peace process. It supplies the formaldehyde necessary so there is no political process with Palestinians.)

Dov Weisglas
(Berater von Ariel Scharon. Der israelische Ministerpräsident Scharon setzte im Jahr 2005 den einseitigen Rückzug aus Gaza durch.)

Palästinensische Opferrolle Hindernis für Frieden

Yair Lapid, gutaussehender ehemaliger TV-Liebling, seit seinem fulminanten Einstieg in die Politik nun Finanzminister der Regierung Netanjahu, wollte einen Witz machen: Ja, sein Wechsel in die Politik sei eine schmerzhafte Erfahrung gewesen

Ich hatte immer so viele Meinungen, bevor ich die Tatsachen kannte.

Lapid hatte in der Zwischenzeit genug Gelegenheit “Tatsachen” der israelischen Politik kennen zu lernen. Eine davon betrifft die Haltung gegenüber den Palästinensern.

Vor dem Eintritt seiner Partei Yesh Atid (Es gibt eine Zukunft) in die Regierung hatte Lapid vollmundig erklärt er würde keiner Koalition beitreten, die nicht dem Friedensprozess verpflichtet sei.

Friedensprozess hin oder her, natürlich trat der frischgebackene Politstar der Koalition bei. Bibi Netanjahu gab ihm großzügig das Amt des Finanzministers. In kargen Zeiten wie diesen – man erinnere sich an die sozialen Unruhen des Jahres 2011 – dürfte es das am wenigsten geeignete Amt sein, um beliebt zu bleiben. Das hat sich schnell bewahrheitet. Lapid rutschte in den Umfragen drastisch nach unten.

Über lange Wochen hatte sich Lapid mehr oder weniger vor der Öffentlichkeit versteckt und nur noch über Facebook kommuniziert. Nun gab er der New York Times ein Interview, in dem er nichts über seine Finanzpolitik, aber einiges über die Sicherheitspolitik sagte.

Nichts davon hört sich nach einer eigenen Meinung an. Nichts lässt erkennen, dass Lapid mit Details vertraut ist. Statt dessen vertritt er harte konservative Positionen.

Israel: Judea and Samaria District according to official Israeli regulations. Unlike other administrative districts of Israel, this district is not entirely territorial – it includes only the Israeli settlements in the West Bank (excluding East Jerusalem which was annexed to Israeli Jerusalem district). (Photo credit: Wikipedia)

Die Siedlungspolitik in der Westbank solle so bleiben wie bisher. Auch der Wiederaufnahme von Verhandlungen zuliebe solle daran nichts geändert werden. Das sogenannte “natürliche Wachstum” der Siedlungen wird weiter gehen. Die finanzielle Unterstützung von Bürgern, die sich in Judäa und Samaria (= Westbank) niederlassen wollen, wird fortgesetzt.

Daneben orakelte Lapid vage, daß irgendwann “Tausende von Siedler” aus “abgelegenen Siedlungen” umgesiedelt werden müssten. Diese Vorstellung sei “herzzerreissend”. Was sich anhört wie ein Zugeständnis ist längst eine Art evergreen der israelischen “Sicherheitspolitik”. Das bedeutet lediglich, dass man die ganz überwiegende Mehrheit der Siedlungen beibehalten werde, aber der Kosmetik zuliebe ein paar unbedeutende outposts aufheben wird. Das liefert nützliche Bilder, die zeigen wie israelisches Militär wehklagende Siedler aus ihren Häusern holt.

Mit weniger Umschweifen stellt Lapid fest, dass Ost-Jerusalem niemals Hauptstadt eines palästinensischen Staates werden wird. Denn, so Lapids nebulöse Begründung, Jerusalem sei kein “Ort”, sondern eine “Idee”.

Zu einem Palästinenserstaat wird es nach Auffassung des Finanzministers bis auf weiteres nicht kommen, da Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas selbst das größte Hindernis für eine Verständigung ist.

Abbas sei aus “psychologischen Gründen” noch nicht so weit. Warum? Weil er und die Palästinenser sich fortgesetzt auf die “Opferrolle” festlegen würden. Auf dieser Basis sei eine Verständigung schwer möglich.

Diese Begründung ist bemerkenswert, da just die Opferrolle das wahrscheinlich zentrale Begründungselement zionistischer Politik lange vor 1948 war und ist: Israel musste gegründet werden, um allen Juden eine Zuflucht vor Verfolgung und Unterdrückung zu geben, und seit der Staatsgründung 1948 sieht sich Israel den Angriffen der Arabern ausgesetzt.

Schon lange hat man in Israel erkannt, dass man sich dieses Alleinstellungsmerkmal nicht von den Palästinensern nehmen lassen darf. Darum verbietet konsequenterweise das sogenannte Nakba-Gesetz in Israel, an die Flucht und Vertreibung einer dreiviertel Million Palästinenser im Zuge der Kriege von 1948 und 1967 zu erinnern.

Und so bleibt für den glücklosen Finanzminister Yair Lapid nur dieser Rückgriff auf bewährte patriotische Standards, um sein angeschlagenes Image ein bisschen aufzupolieren.

Dem Frieden wird das nicht dienen, aber der ist für Netanjahu & Co. ohnehin nur ein Vehikel im politischen Balanceakt.

– Schlesinger

* “I used to have so many opinions before I learned the facts.”

Lapid to NYT: I oppose freeze on Israeli settlement construction (haaretz.com)
Lapid: J’lem shouldn’t be capital of Palestinian state (menorahblog.typepad.com)
New York Times: ‘Little Daylight’ Between Lapid, PM (israelnationalnews.com)
Lapid backs expansion of settlements, Israeli sovereignty throughout Jerusalem (timesofisrael.com)

Der ewige Terrorist

Samaria / Westbank, 30.04.2013.

Eviatar Borovzky, 31, Vater von 5 Kindern, wurde an der Kreuzung Tapuach von einem Palästinenser erstochen. Borovzky stammte aus der Siedlung Yitzhar.

Bei dem Täter handelt es sich um den 24jährigen “palästinensischen” Terroristen Salam Azal, einem Bewohner des Gebiets der palästinensischen Autonomiebehörde.

Azal ist ein Wiederholungstäter, der erst kürzlich aus der Haft entlassen wurde.

Damit ist schon alles Wesentliche über der Tathergang gesagt:

Arabischer Terrorist tötet Juden.

In zeitgenössischer Abwandlung der früheren bösartigen Schmähung vom ewigen Juden kann man heute mit unendlich mehr Berechtigung vom ewigen palästinensischen Terroristen sprechen. So jedenfalls dürften es nicht wenige sehen in Israel und dem Westen.

Sonst kann man recht wenig anfügen zu diesem Vorfall. Nichts jedenfalls, das einem zu denken geben könnte zu diesem doch recht klaren Befund.

Das Folgende daher nur, weil der Text sonst sehr kurz ausfallen würde.

“Palästinensisch”

Wer über einen “palästinensischen” (sic) Terroristen in dieser Schreibweise schreibt will sagen, dass einerseits der Tatbestand Terrorist besteht, nicht aber der Tatbestand palästinensisch. Denn seit den Äußerungen der früheren Premierministerin Golda Meir ist für ein bestimmtes Klientel klar, dass es so etwas wie ein palästinensisches Volk nicht gibt (sehr wohl aber Terroristen, die aus diesem Nicht-Volk (?) kommen).

Ähnliches gilt für die verschrobene Umschreibung ”Bewohner des Gebiets der palästinensischen Autonomiebehörde.” Das soll bedeuten, dass es (a) kein palästinensisches Land gibt (b) das Land in Wahrheit das jüdische Judäa und Samaria ist und (c) dort nur zufällig und vorübergehend Leute wohnen, die sich Palästinenser nennen, die einer arabischen Behörde unterstehen.

Kreuzung

Die Kreuzung Tapuach ist nicht nur eine Kreuzung, sondern auch ein gut ausgebauter militärischer Checkpoint. Checkpoint wird aber ungern geschrieben. Das hat etwas Militaristisches. Das sind sind Orte, an denen jüdische Siedler durchbrausen dürfen, Palästinenser aber täglich schikaniert werden. Kreuzung ist daher besser.

Siedlung Yitzhar

Die Siedlung Yitzhar, aus der der Getötete stammt, ist nicht irgendeine Siedlung. Sie ist die Siedlung, in der die möglicherweise radikalsten Siedler in der an radikalen Siedlern nicht armen Westbank wohnen. Verteidigungsminister Ehud Barak sprach mit Blick auf Yitzhar unlängst vom “hausgemachten Terror“. Eviatar Borovzky war als Wachmann dieser Siedlung tätig.

Motiv

Salam Azal hatte anscheinend ein klares Motiv. Er wollte die Tat ausüben, um den Ruf seiner Familie wiederherzustellen. Sein Bruder saß im palästinensischen Gefängnis, weil er für schuldig befunden worden war, mit Israel – d.h. mit dem israelischen Geheimdienstes Shin Bet – kollaboriert zu haben. Die “Anwerbung” von Palästinensern mit allen sanften oder harschen Mitteln ist seit jeher eine Standardmethode des Shin Bet, wie man zuletzt in der Dokumentation “The Gatekeepers” aus dem Mund der früheren Geheimdienstchefs auf nachdrückliche Art erfuhr. Dass die massenweise Anwerbung von Kollaborateuren auch dazu dienen soll, die palästinensische Gesellschaft durch das entstehende fortgesetzte gegenseitiges Mißtrauen zu unterminieren, ist kalkulierter und durchaus erfolgreicher Bestandteil dieses Verfahrens.

Wiederholungstäter

Der Wiederholungstäter Azal war zuvor inhaftiert, weil er Steine auf israelische Soldaten warf, die man nach internationalem Recht als illegale Besatzer der Westbank ansehen kann.

Vergeltung

Siedler aus Yitzhar zündeten nach dem Mord palästinensische Felder an, schlugen eine Scheibe einer Moschee ein und warfen Steine auf zwei fahrende Schulbusse, wobei zwei Mädchen verletzt wurden. Sie verletzten einen Mann mit Steinwürfen unter Rufen “Araber, Araber!”, wobei sich herausstellte, dass es ein jüdischer Siedler aus Elon Moreh war.

Terrorakt

Eine Stunde nach der Ermordung Borovskys wurde beim Jerusalemer Orthodoxenviertel Mea Shearim ein arabischer Israeli erstochen. Die Jerusalemer Polizei beeilte sich festzustellen, dass sie keinen Zusammenhang zwischen dem “Terrorakt” in Tapuach und dem Ereignis in Jerusalem sehe, bei letzterem handele es sich eher um einen “kriminellen” oder “lokalen Vorgang”.

Besatzung

Zahlreiche UN-Resolutionen haben die im “Sechtstagekrieg” von 1967 erfolgte israelische Besatzung der palästinensischen Westbank verurteilt.

US Komitee zur Besatzung der Westbank

1977 sagte Prof. Israel Shahak* vor dem Justiz-Kommittee des US-Senats zum Thema der Besatzung aus:

Die israelischen Siedlungen in den besetzten Gebieten stellen alleine durch ihre Existenz eine Verletzung der grundlegenden Menschenrechte sowie des internationalen Rechts dar.

Ihr Zweck ist Expansion und die dauerhafte Unterdrückung der Bevölkerung dieser Gebiete.

Sie sind die Quelle von Diskriminierung, Rassismus und Unterdrückung.

Im Interesse aller am Konflikt beteiligten Parteien, insbesondere im Interesse der israelischen Bürger, sollten diese Siedlungen aufgehoben und so bald wie möglich beseitigt werden.

Andernfalls korrumpieren sie nicht nur beide Seiten, sondern werden zu einem der Hauptgründe für den nächsten Krieg im Nahen Osten.

Was besagen diese Hinweise mit Blick auf die Ermordung von Eviatar Borovzky?

Zweierlei:

Mord bleibt Mord. Daran gibt es nichts zu entschuldigen.

Es war ein Mord mit bedeutsamem politischem Hintergrund. Daher kann man ihn, muss man ihn erklären, und darf ihn nicht zu Zwecken eines wir-gut-die-böse ideologisieren.

– Schlesinger

* Israel Shahak, als Kind im Warschauer Ghetto, wurde nach Bergen-Belsen verbracht, als beinahe verhungerter 12jähriger von den Amerikanern gerettet, ging nach Palästina, kämpfte in der israelischen Armee, lehrte jahrzehntelang als Professor der Chemie in Jerusalem, sprach sich vehement gegen den rassistischen Umgang seines Landes mit den Palästinensern aus. Dafür wurde er massiv angefeindet, auf der Straße angespuckt. Er starb 2001.

** Übers. aus dem Protokoll des US Justizkomitees zur Frage der Besatzung:

“The Israeli settlements in the occupied territories constitute by their very existence a violation of the most basic human rights and of international law.
Their purpose is expansion and the permanent subjugation of the population of those territories. They are a source of discrimination, racism, and oppression. In the interest of all the parties to the conflict, including the best interests of the Israeli citizens, those settlements should go, and be abolished as soon as possible. Otherwise, in addition to being a source of corruption to all, they will also become one of the main causes of the next war in the Middle East.”

Eine blutende menschliche Wurst

Rezension zu “1948“, einem Kriegsbericht aus dem israelischen Unabhängigkeitskrieg 1948/49, von Yoram Kaniuk.

Kaniuk hat einen lakonischen Kriegsbericht verfasst, bei dem man manchmal meint, das ganze Geschehen sei an ihm vorbei gegangen. Als sei der Krieg nur ein wahlweise böser oder absurder Traum gewesen. Aber nein, sein Bericht zeigt vielmehr, wie genau er den Krieg wahrgenommen hat.

Mit großen Parolen, Schlagworten oder Kraftsprüchen kann der Autor nicht dienen. Im Gegenteil. 1948 ist eine fortgesetzte Anklage gegen alle Versuche, Geschehnisse oder Dinge künstlich aufzuwerten, indem man ihnen die “richtigen” Begriffe verpasst: Nation! Patriotismus! Ehre!

Der Krieg von 1948 war der große Unabhängigkeitskrieg? Die israelischen Soldaten haben patriotisch um ihre Heimat gekämpft? Sind ihren Idealen gefolgt? Wußten G’tt auf ihrer Seite?

Vielleicht war es für manche so. Vielleicht sogar für viele.

Kaniuk hat bloß gekämpft. Weil der Krieg nun mal da war.

Auf göttliche Fügung hoffte er nicht, “denn auf Gott vertrauten wir damals nur mit der Knarre in der Hand“.

Und der Krieg war wie Kriege nun mal sind. Da befinden sich Kaniuk und seine Truppe

in einer befestigten Stellung, ich weiß nicht mehr welcher, wo ein gutaussehender Bursche, dessen Name ich vergessen habe, sich einen Moment aufrichtete und mit voller Wucht eine Mörsergranate von drei Inch abkriegte, die ihn buchstäblich durchhieb, als wäre die Granate ein scharfes Messer gewesen, so dass wir seinen Leib zu den beiden Seiten fallen sahen, die er vorher gehabt hatte, als er noch ein schöner Mann gewesen war und keine blutende menschliche Wurst wie jetzt.

Irgendwann inmitten all der Kämpfe, dem Warten, dem Marschieren, Schlafen und Schwitzen wurde der Truppe mitgeteilt, dass Ben Gurion in Tel Aviv einen Staat ausgerufen hat:

Und das ist das Komischste, was mir in jenem Krieg passiert ist: Dass ich einen Staat gegründet habe, während ich schlief oder neben einem namenlosen Kameraden, den es in zwei Teile zerrissen hatte, Hora tanzte.

Dieser Staat, das ist nach Kaniuk

tatsächlich ein Totenstaat. Er wurde für Tote errichtet. [...] Sie wollten, dass wir eine riesige Vergeltungsaktion gegen die jüdische Geschichte starteten. [...] Und so zogen wir denn aus, einen Staat zu gründen.

Daher kam es zum Krieg. Gegen die Araber. Das war der Feind. Der junge Kaniuk machte sich keine Illusionen, dass es im Krieg nur ums Töten-oder-getötet-werden geht. Umso schlimmer, dass die israelischen Soldaten – zumindest am Anfang -

tatsächlich wenige [waren, ein] immer hungriger und durstiger versprengter Haufen.

Die Araber kannte Kaniuk als gute Nachbarn seines Elternhauses, wußte aber auch von Überfällen auf Siedlungen und dem bösen Araber-Spruch “itbach al-yahud” – metzelt die Juden.

Irgendwas trug Kaniuk in sich, das ihn vor dieser ewigen Tendenz zur Gleichmacherei bewahrte. Die Araber pauschal als Erzfeinde anzusehen wollte ihm nicht gelingen. Grotesk erschien ihm der Befehl die Küstenstadt Caesarea anzugreifen, nicht, weil dort keine Araber kämpften, sondern weil sie wegen einer geplanten Anlandung eines Waffentransports im Weg waren.

Kaniuk sagte seinen Leuten, die Einwohner seinen gar keine Araber, sondern Bosnier, worauf ihm entgegnet wurde was denn wohl Bosnier seien, allesamt Araber. Woraufhin man angriff. Aber die Bosnier waren angesichts des drohenden Angriffs schon auf der Flucht, und “schritten auf ihre feierliche Art dahin, trugen ihre Habseligkeiten mit Würde und Stolz.”

Ein Höhepunkt der Kämpfe war der Entlastungsangriff auf das arabisch eingeschlossene Jerusalem. Kaniuk und seine Leute schlugen sich nach verlustreichen Kämpfen durch nach Jerusalem, um Proviant und Munition in die belagerte Stadt zu bringen. Das war an einem Samstag. Von den Orthodoxen wurden sie mit Steinen beworfen und neben den Anklagerufen “Shabbes, Shabbes!” auch wüst beschimpft.

Natürlich brachte der Krieg die normalen Verrohungen und Akte von Barberei mit sich, wie immer, auf beiden Seiten.

Ein Kamerad war drauf und dran einen kleinen Palästinenserjungen zu töten. Kaniuk wollte ihn schützen. Damit zeigte er sich “weich” und geriet selbst in große Gefahr:

Hör mal Du Araberschlecker, wenn Du den Jungen erschiesst, schlachte ich ihn nicht ab, und wenn Du ihn nicht erschiesst, schlachte ich vielleicht auch noch seine tote Mutter ab, die vielleicht noch gar nicht tot ist. Er versetzte ihr [der auf dem Boden liegenden schwer verletzten Frau] einen Tritt. Sie erzitterte, und er sagte: Die Schlampe ist nicht tot, guck Dir an wie ehrlos die Araber fallen.

Kaniuk bebte am ganzen Körper, war der Ohnmacht nahe, und lässt offen, ob er den Jungen schließlich nicht selbst erschossen hat.

Und doch kam es immer wieder vor, dass man den Kampf genoss

Ich weiß nocht, zwischendurch, zwischen Schmerz und Leere, liebte ich die Kampfmomente. Wir alle liebten sie.

Ja, was auch sonst? Kaum eine Lebenslage erfüllt den Körper bis in die Zehenspitzen mit diesen Sinneseindrücken, flutet ihn mit Adrenalin.

Irgendwann kam der Krieg zu seinem Ende. Der Soldat kehrte heim. Überbrachte in Tel Aviv einer Mutter die schlimme Nachricht vom Tod ihres Sohnes, der neben ihm gestorben sei.

sie grinste mich boshaft an und sagte, schade, dass es nicht umgekehrt gekommen ist.

Eine Heldengeschichte ist das nicht.

Nur ein großes, wahrhaftiges Buch.

– Schlesinger

Leseempfehlung: Khirbet Khizeh / The most moral army

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